Kategorie: REGIEREN

Machen. Machbar. Gerecht. Dafür und nach diesem Prinzip machen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen Politik in Zeiten der Veränderung.

Die SPD stellt dabei Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt ihrer Politik. Wir wollen, dass Sachsen auch in Zukunft für alle lebenswert und attraktiv bleibt. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat, der für alle den Zugang zu hochwertiger Bildung schafft, gute Beschäftigung fördert und wirtschaftliche Innovationen unterstützt. Es braucht einen Staat, der Familien stärkt, gesundheitliche Versorgung und Pflege organisiert und ein würdiges Leben im Alter gewährleistet. So wächst eine Gesellschaft, die für alle Chancen schafft und in der alle es schaffen, teilzuhaben.

Weil es um Sachsen geht.

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Teams

Seit langem arbeiten wir daran, dass in unseren Bildungseinrichtungen multiprofessionelle Teams tätig sind. Mit der Schulsozialarbeit und der Schulassistenz haben wir in den Schulen zwei wichtige Säulen geschaffen, darüber hinaus gibt es Praxisberatung und Inklusionsassistenz. Wir wollen die Multiprofessionalität weiter stärken.

Unterschied

Es macht einen Unterschied, wer in Sachsen regiert: In den Jahren 2009 bis 2014 wurden in Sachsen fast 3.000 Lehrerstellen abgebaut. Regiert wurde Sachsen damals von einem CDU-FDPBündnis. Mit unserem Regierungseintritt 2014 haben wir für einen deutlichen Stellenaufwuchs gesorgt. Seither konnten wir die Zahl der Lehrkräfte von damals rund 30.000

Verkehrswende

Damit die Verkehrswende gelingt, haben wir in den letzten Jahren viel getan. Mit dem Ausbau der Plus- und Taktbusse, der Einführung von Bildungs- und Azubi-Ticket und der Vorbereitung von Bahnstreckenreaktivierungen wird der ÖPNV weiter gestärkt. Beim Straßenbau liegt der Schwerpunkt nun auf Erhalt und Entlastung, außerdem haben wir die Radverkehrsförderung

Wohnraumförderung

Mit der SPD ist die soziale Wohnraumförderung in Sachsen überhaupt erst wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden. In den letzten fünf Jahren konnten wir hier einen deutlichen Mittelaufwuchs für den Wohnungsbau erreichen. Mit der Mietpreisbremse und dem Zweckentfremdungsverbot haben wir außerdem rechtliche Instrumente geschaffen, um dem Wohnungsmangel zu begegnen.

Zukunftsfähige Schule

Mit beharrlichem Einsatz für neue Lehrpläne, mehr praktisches Lernen und eine moderne Schulkultur haben wir den Prozess „Bildungsland Sachsen 2030“ angestoßen. Denn wenn sich die Welt verändert, muss sich auch ändern, wie in der Schule gelernt wird. Mehr Selbstständigkeit, fächerverbindendes Lernen und jahrgangsübergreifender Unterricht machen junge Menschen fit für die

Open Air

Ein Klassik-Open Air im Dorf, ein fahrendes Kino oder ein Kunstfest im Dreiseitenhof: Mit der Einführung des Kleinprojektefonds haben wir in der vergangenen Legislatur für selbstgemachte Kultur in den ländlichen Räumen gesorgt. Die unbürokratische Förderung konnten wir mehrfach aufstocken, so dass inzwischen rund 300 Kunst- und Kulturträger pro Jahr gefördert

Polizei

Schon seit 2014 sorgen wir dafür, dass in der sächsischen Polizei Stellen wieder auf- statt abgebaut werden. Mehr als 1.000 zusätzliche Polizeibeamt:innen haben in den letzten Jahren die innere Sicherheit in Sachsens Städten und Gemeinden verbessert. Darüber hinaus haben wir die Hochschule der Sächsischen Polizei gestärkt.

QuaBiS

Klein aber fein ist das „QuaBiS“-Projekt an den Universitäten in Dresden und Leipzig. Wir haben es 2019 eingeführt, um dort Menschen mit Behinderungen zu Bildungs- und Inklusionsreferent:innen auszubilden. So können sie dann sowohl die Hochschulen selbst als auch Volkshochschulen oder Kultureinrichtungen dabei unterstützen, inklusiver zu arbeiten.

Schulgeld

Dass junge Menschen für die Ausbildung zur Physiotherapeutin oder zum Ergotherapeuten Geld zahlen mussten, fanden nicht nur wir ungerecht. Doch obwohl Gesundheitsminister Jens Spahn Änderungen versprach, tat sich auf Bundesebene nichts. Wir haben dafür gesorgt, dass Sachsen selbst gehandelt und die Gesundheitsberufe schulgeldfrei gemacht hat.

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit ist uns ein Herzensanliegen. Vor zwanzig Jahren haben wir das Programm „Weltoffenes Sachsen“ eingeführt. Seither werden in Sachsen Demokratiebildung und Antirassismusarbeit finanziell unterstützt, denn solches Engagement gehört zu den Grundfesten einer wehrhaften Demokratie. Zudem haben wir das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht.

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Nur mit

Lutz Hoffmann

www.lutz-hoffmann-dresden.de

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Am 1. September 2024 wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Ich bewerbe mich mit einer sozialen Politik für den Wahlkreis 44 Dresden Striesen. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Sachsen, Dresden, Striesen, Gruna und Blasewitz weiterentwickeln und nach 15 Jahren Martin Modschiedler (CDU) als direkt gewählten Abgeordneten ablösen.

Lutz Hoffmann

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