Kategorie: DEMOKRATIE

Machen. Machbar. Gerecht. Dafür und nach diesem Prinzip machen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen Politik in Zeiten der Veränderung.

Die SPD stellt dabei Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt ihrer Politik. Wir wollen, dass Sachsen auch in Zukunft für alle lebenswert und attraktiv bleibt. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat, der für alle den Zugang zu hochwertiger Bildung schafft, gute Beschäftigung fördert und wirtschaftliche Innovationen unterstützt. Es braucht einen Staat, der Familien stärkt, gesundheitliche Versorgung und Pflege organisiert und ein würdiges Leben im Alter gewährleistet. So wächst eine Gesellschaft, die für alle Chancen schafft und in der alle es schaffen, teilzuhaben.

Weil es um Sachsen geht.

  • DEMOKRATIE

Weltoffenes Sachsen

Mit unserem Programm „Weltoffenes Sachsen“ bieten wir mehrjährige, verbindliche Demokratieförderung. So wird die Zivilgesellschaft langfristig und unabhängig von Legislaturperioden unterstützt. Wir werden das Programm fortführen und stärken.

Zeitenwende

Der russische Angriffskrieg hat uns gezeigt, dass Freiheit, Frieden und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind. Ein handlungsfähiger, starker und demokratischer Staat in einem geeinten Europa ist und bleibt für uns essenziell.

sorbisches Volk

Das sorbische Volk ist Teil unserer sächsischen Identität. Das Erlernen der sorbischen Sprache und die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur fördern wir. Gemeinsam mit dem sorbischen Volk reformieren wir das Sorbengesetz und die Stiftung für das sorbische Volk, auch mit Blick auf Selbstbestimmungs- und Mitspracherechte.

Transparenz

Wir haben seit 2023 ein Transparenzgesetz und bis 2026 soll eine Transparenzplattform stehen. Damit haben Bürger:innen einfacher Zugriff auf öffentliche Informationen und können so Prozesse besser nachvollziehen. Das Vertrauen in die Politik sowie die Demokratie wird gestärkt.

Umfragen

Umfragen sind ein wichtiges Instrument, um Ansichten und Stimmungslagen in der Bevölkerung besser wahrnehmen und verstehen zu können. Für uns heißt politische Verantwortung aber nicht, Entscheidungen an Umfragen auszurichten, sondern Umfragen in die Abwägung des politisch Erforderlichen mit einzubeziehen.

Volksgesetzgebung

Neben einer erleichterten Volksgesetzgebung wollen wir, dass die Bürger:innen vor Ort und im Alltag besser einbezogen werden – durch öffentliche Informationen und Foren, Bürger:innenräte, Projektbeiräte und Beratungsverfahren.

Mitteleuropa

In Nachbarschaft zu Tschechien und Polen ist die Förderung von grenzübergreifender Zusammenarbeit und europäischer Begegnung für uns selbstverständlich. Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn werden wir in allen Bereichen ausbauen – vom Katastrophenschutz, über Wirtschaftskooperationen, den Verkehr bis hin zum Jugendaustausch. Wir wollen mehr Menschen zum Erlernen von Nachbarschaftssprachen wie Tschechisch

Orte

Mit den beiden Programmen „Soziale Orte“ und „Orte der Demokratie“ werden Initiativen und Treffpunkte des sozialen Miteinanders und der Gemeinwesenarbeit gefördert. So sollen insbesondere in ländlichen Gemeinden und in Stadtteilen Bürgersinn und das gemeinsame Wahrnehmen von Verantwortung gestärkt werden. Wir wollen diese Programme weiterentwickeln und ausbauen, um die aktivierende Gemeinwesenarbeit

Petition

Petitionen sind ein wichtiges Instrument, mit dem sich Bürger:innen direkt an den Landtag wenden können, um in ihrem ganz konkreten Einzelfall Unterstützung zu erhalten. Wir wollen das Petitionswesen weiter stärken, seine Digitalisierung ausbauen und die Information über laufende und abgeschlossene Petitionsverfahren verbessern.

Qual

Wer die Wahl hat, hat die Qual, heißt es im Volksmund. Auch wenn es manchmal nicht einfach sein mag, eine kluge Wahlentscheidung zu treffen: In vielen Ländern der Welt haben die Menschen diese Freiheit gar nicht. Eine Demokratie wertzuschätzen und zu verteidigen, heißt auch, sein Wahlrecht klug zu nutzen.

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Nur mit

Lutz Hoffmann

www.lutz-hoffmann-dresden.de

2024.spdsachsen.de

Am 1. September 2024 wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Ich bewerbe mich mit einer sozialen Politik für den Wahlkreis 44 Dresden Striesen. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Sachsen, Dresden, Striesen, Gruna und Blasewitz weiterentwickeln und nach 15 Jahren Martin Modschiedler (CDU) als direkt gewählten Abgeordneten ablösen.

Lutz Hoffmann

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